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Rücktritt vom Kaufvertrag bei Insekten- und Pilzbefall

01.11.2018 OLG Braunschweig – 9 U 51/17

Bei einem Hausverkauf hat der Verkäufer den Erwerber grundsätzlich über bestehende Mängel zu informieren. Wird ein Mangel vom Verkäufer arglistig verschwiegen, kann der Käufer zum Rücktritt auch bei einem  vertraglich vereinbarten Ausschluss der Gewährleistung berechtigt sein. Im hier zu entscheidenden Fall hatte der Verkäufer Kenntnis von einem erheblichen Pilz- und Insektenbefall des Gebäudes und den Käufer hierüber nicht aufgeklärt. Der vom Käufer erklärte Rücktritt vom Kaufvertrag war rechtens und der vereinbarte Gewährleistungsausschluss aufgrund des arglistigen Verschweigens des Verkäufers ungültig.

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Wertersatz nach Rücktritt vom Bauvertrag

14.07.2011, BGH – VII ZR 113/10

Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug und tritt der Bauunternehmer daher vom Bauvertrag zurück, so schuldet der Bauherr Wertersatz für die bereits erbrachten Leistungen. Grundlage für die vereinbarte Bemessung der Höhe ist der vereinbarte Werklohn und nicht der objektive Wert der Leistung. Dabei müssen etwaige Mängel berücksichtigt werden.

Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug und tritt der Bauunternehmer daher vom Bauvertrag zurück, so schuldet der Bauherr Wertersatz für die bereits erbrachten Leistungen. Grundlage für die vereinbarte Bemessung der Höhe ist der vereinbarte Werklohn und nicht der objektive Wert der Leistung. Dabei müssen etwaige Mängel berücksichtigt werden.