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Wirksamkeit einer Vertragsstrafe

31.08.2017 BGH  VII ZR 308/16

An die Wirksamkeit einer rechtskonform vereinbarten Vertragsstrafe sind hohe Anforderungen zu stellen. Der Vertragspartner wird regelmäßig unangemessen benachteiligt, wenn die Höhe der Vertragsstrafe unangemessen hoch im Verhältnis zu der Schwere des Verstoßes gegen eine Vereinbarung und den Folgen für den Vertragspartner ist. Schwierig sind grundsätzlich pauschalisierte Vertragsstrafen, welche nicht zwischen Art und Schwere des Verstoßes sowie dessen Dauer unterscheiden. Es empfiehlt sich entweder eine solche Unterscheidung vorzunehmen oder die Höhe der Vertragsstrafe so festzulegen, dass sie auch bei dem geringstmöglichen Verstoß noch angemessen erscheint.

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